| Stand: 03. April 2012 |
Richtlinien der EU mit Planungsbezug
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Die Richtlinien sind nach ihrem Erscheinungstermin geordnet.
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Richtlinie 79/409/EWG
des Rates vom 2. April 1979 über die
Erhaltung der wildlebenden Vogelarten
[Vogelschutzrichtlinie]
Neufassung: Richtlinie 2009/147/EGRichtlinie 85/337/EWG
des Rates vom 27. Juni 1985 über die
Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten
[Umweltverträglichkeitsprüfungs-Richtlinie (UVP)]Richtlinie 90/313/EWG
des Rates vom 7. Juni 1990 über den freien
Zugang zu Informationen über die Umwelt
[EU-Umweltinformationsrichtlinie]Richtlinie 92/43/EWG
des Rates vom 21. Mai 1992 zur
Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen
[Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH)]Richtlinie 96/61/EG
des Rates vom 24. September 1996 über die
integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung
[IVU-Richtlinie]Richtlinie 96/62/EG
des Rates vom 27. September 1996 über die
Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität
[EU-Rahmenrichtlinie Luftqualität]Richtlinie 97/11/EG
des Rates vom 3. März 1997 zur Änderung der
Richtlinie 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten
[UVP-Änderungsrichtlinie]Richtlinie 1999/30/EG
des Rates vom 22. April 1999 über
Grenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel und Blei in der Luft
[1. Tochterrichtlinie]Richtlinie 2000/60/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000
zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik
[Wasserrahmenrichtlinie]Richtlinie 2001/42/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die
Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme
[Strategische Umweltprüfung (SUP)]Richtlinie 2001/81/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2001 über
nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe
[NEC-Richtlinie]Richtlinie 2002/49/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Juni 2002
über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm
[Umgebungslärmrichtlinie]Richtlinie 2008/50/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2008
über Luftqualität und saubere Luft für Europa
[Luftqualitätsrichtlinie]Richtlinie 2011/92/EU
des Rates vom 13. Dezember 2011 über die
Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten
[Umweltverträglichkeitsprüfungs-Richtlinie (UVP)] kodifizierter Text
Interessante Links:
EUR-lex
das Portal zum Recht der Europäischen UnionNatura 2000 in NRW
(u.a. Schutzgebiete mit Beispielen, Auswahlverfahren gemäß FFH-Richtlinie)Netzwerk Städtebaurecht unter EU-Einfluss / European Planning Law Network
Erfahrungsaustausch zur Umsetzung der UVP-Richtlinien in den Mitgliedsstaaten
In den letzten Jahren hat das europäische Umweltrecht seinen Einfluss auf das Recht der Bauleitplanung in den Mitgliedsstaaten der EU zusehends ausgedehnt. Das Städtebaurecht wird von den umweltrechtlichen Vorgaben der EU mehr und mehr überlagert, die Praxis der Stadtplanung zunehmend vom europäischen Recht in die Pflicht genommen. Dies gilt in besonderem Maße für die europarechtlichen Vorschriften über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Angesichts der Unschärfen der europarechtlichen Vorgaben, der Spielräume für die Mitgliedsstaaten und u.a. auch infolge unterschiedlicher Begrifflichkeiten auf europäischer und nationaler Ebene sind die Erfahrungen von großer Bedeutung, die bei der Umsetzung und Anwendung des EU-Rechts auf dem Gebiet des Städtebaurechts bzw. in der städtebaulichen Praxis in den Mitgliedsstaaten der EU gesammelt wurden.
